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Bei F!XMBR findet sich ein Artikel von Chris (»10 Argumente gegen direkte Demokratie und verbindliche Volksentscheide«), mit dem er sich nach meiner Ansicht den Frust über den Ausgang des Schulreformvolksentscheids in Hamburg von der Seele schreibt. Sein vorgezogenens Fazit: »Ich denke: Deutschland ist noch nicht reif für diese Form der Demokratie.« Kann man diesem Fazit [...] Und wieder ist es soweit – es gibt das Augustheft »Blätter für deutsche und internationale Politik«. Wie gewohnt viel Hintergrundinformation zu diversen Themen. Ein Auszug aus dem Inhaltsverzeichnis: Das utopische Gefälle von Jürgen Habermas Sprengsatz Philosophie von Katajun Amirpur Das G20-Debakel: Warum wir einen grünen New Deal brauchen von James K. Galbraith Neoleninismus [...] Gute Nachrichten für Deutschland – schlechte Nachrichten für die übrigen europäischen Staaten? Die deutsche Wirtschaft nutzt hingegen gerade die krisenhaften Entwicklungen. Indem sie die Lohnstückkosten in den letzten Jahren weit gesenkt hat, setzt sie auf den Export – und der zieht an. [...] Ein wichtiger Grund ist der durch die Schuldenkrise in Europa geschwächte Euro. [...] Gefunden bei KOPPERSCHLAEGERDOTNET – zeitlos gut! Wenn Dir ein Politiker im Zusammenhang mit den angekündigten Sozialkürzungen sagt »Wir haben keine Wahl!«, so will er Dir damit nicht sagen, dass die Kürzungen alternativlos sind, sondern dass derzeit keine Wahlen anstehen und Du ihn also mal kreuzweise am Arsch lecken kannst! Hannelore Kraft hat es geschafft, wie erwartet im zweiten Anlauf, mit einfacher Mehrheit. Eine Regierung ohne absolute Mehrheit, was aber enorme Chancen für die politische Arbeit und Glaubwürdigkeit mit sich bringt, sofern diese Situation richtig und vernünftig genutzt wird. Frau Kraft deutet dies in ihrer ersten Rede nach der Wahl an: Wir wollen gemeinsam mit [...] Orden und Ehrenzeichen sind Überbleibsel aus der infantilen Phase von Staaten und Nationen. Entwertet werden sie in der Regel zusätzlich dadurch, das sie inflationär vergeben werden. Nimmt sie noch jemand ernst? Paradebeispiel sind die hohen Miltärs in Russland, Nordkorea und China, die auf der Heldenbrust kaum noch Platz haben. Staatsfeiertage und repräsentative Anlässe bedeuten Schwerstarbeit [...] Im Jahr 2010 präsentieren Corporate Europe Observatory, Friends of the Earth Europe, LobbyControl und Spinwatch wieder den inzwischen berühmt-berüchtigten Worst EU Lobbying Award. Beim diesjährigen Awards sollen Preise für die schlimmsten Lobbyisten in den Kategorien „Finanzkrise“ und „Klimawandel“ vergeben werden. Beide „Krisenherde“ haben die Politik der Jahre 2009 und 2010 entscheidend mitbestimmt. Und in beiden [...] |
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