Der Kaffeeröster Darboven hat eine Kampagne zur Abschaffung der Kaffeesteuer gestartet. Johanna Hey, Professorin für Steuerrecht an der Uni Köln, erklärt in der FTD, warum auch sie diese schon lange nicht mehr für zeitgemäß hält.
Hey Die Steuer ist nicht mehr zeitgemäß. Ursprünglich galt sie als eine Luxussteuer. Heutzutage ist Kaffee aber kein Luxus mehr. Ich sehe auch keine andere Rechtfertigung für die Erhebung der Steuer. Denn andere Abgaben haben durchaus noch eine Lenkungsfunktion. So lassen sich die Tabaksteuer oder die Steuer auf Alkopops damit rechtfertigen, dass gesundheitliche Ziele verfolgt werden. All das trifft bei der Kaffeesteuer nicht zu. Und schließlich gibt es auch keine Teesteuer oder eine Cola-Steuer.
Steuern dienen der Einnahmenerzielung des Staates. Weitere Begründungen wie »Lenkungsfunktion« oder »zeitgemäß« dienen nur der Legitimierung, die aber letztlich nur eine Beruhingsfunktion den Besteuerten gegenüber hat.
Wenn jetzt die Kaffeesteuer mit einem Aufkommen von ca. 1 Milliarde EUR wegfallen würde, würde sich der Staat dieses Geld durch eine andere Steuer wieder holen oder er müsste sie einsparen.
Will man mehr Steuergerechtigkeit oder »sinnvolle und zeitgemäße Steuern«, so müßte das Steuersystem als Ganzes reformiert werden. Ein Herumbasteln an einzelnen Stellen löst das Problem nicht.