Wichtigste Sache der Welt schon beendet

Das konstatiert Carlos Hanimann in der WOZ zumindest für die Schweiz.

Die Präsenz der Occupy-Bewegung – zumindest die physische – hat in den letzten Wochen merklich abgenommen. Am Wochenende kamen noch etwas mehr als hundert Menschen an die Kundgebung auf dem Paradeplatz.

Doch während sich anderswo Schülerinnen und Studenten mit Gewerkschaftern, Rentnerinnen, Beamten, Strassenarbeitern und Aktivistinnen zusammentun, wirken die BesetzerInnen auf dem idyllischen Lindenhof wie ein versprengter Haufen ohne Sprengkraft, der zwar viel Unterstützung aus der Bevölkerung erfährt und in der eigenen Wahrnehmung sehr dynamisch agiert, aber nach einem Monat kaum mehr zu mobilisieren vermag. Haben sie sich, wie der Philosoph Slavoj Zizek in New York warnte, verliebt – «in sich selbst und in die schöne Zeit, die wir hier haben»?

So ähnlich kann auch die deutsche Occupy-Bewegung eingeschätzt werden. Die Forderung, die Macht der Banken einzuschränken, ist sicher richtig, aber wie die derzeitige Behandlung der Finanz-, Schulden- und EU-Krise durch die Regierungen zeigt, wäre das keine Lösung. Das Problem liegt tiefer und um es zu beheben, muss am System etwas geändert werden.
Ist die repräsentative Demokratie noch die richtige Regierungsform? Sind nationale Regierungen das passende Pendant zur Globalisierung der Wirtschaft? Ist der Kapitalismus die in einer Demokratie einzig mögliche Wirtschaftsform? Diese Fragen stellen sich.

Auch verantwortlich für die bisherige Wirkungslosigkeit der Occupy-Bewegung in Deutschland ist das, was die WOZ zur Schweiz schreibt:

Die Ausgangslage ist hier anders als in Madrid, Santiago de Chile, New York oder Tel Aviv: In Britannien, Griechenland, Chile, Spanien oder den USA leiden grosse Teile der Mittelschicht existenziell unter den Folgen der Finanzkrise und den Sparkursen ihrer Regierungen. Soziale Unruhen überraschen nicht.

Vielleicht ändert sich das, wenn die Konjunktur, wie prognostiziert, bald einbricht. Bisher ging es uns noch zu gut, um ernsthaft zu protestieren.
Vielleicht kommt am 11.11.11 wieder etwas Schwung in die Bewegung (»11.11.11 – Die zweite Welle – Join the Revolution«). Das Datum lässt aber mehr ein Event, als eine politische Bewegung vermuten. Aber vielleicht täuscht das auch.

Zu Occupy in diesem Blog:
Die Occupy-Bewegung – Protestfolklore oder mehr?
Occupy – so sieht es aus?

Abstimmung für die Lobbykratie-Medaille

Mit der Lobbykratie-Medaille will LobbyControl irreführende oder undemokratische Lobbyarbeit ins Rampenlicht rücken. Es soll nicht hingenommen werden, dass die Politik immer stärker durch irreführende Methoden, problematische Verflechtungen und das Übergewicht finanzstarker Lobbyisten verzerrt wird.
Die Kandidaten für die Lobbykratiemedaille stehen beispielhaft für verschiedene Formen undemokratischer Lobbyarbeit. Dabei geht es LobbyControl nicht nur um den größten Aufreger, sondern auch um Themen, die sonst nicht genügend Aufmerksamkeit erhalten.

Die diesjährigen Kandidaten:

Deutsche Vermögensberatung AG: Nominiert für die Lobbykratie-Medaille, weil sie PR-Texte als seriöses Lehrmaterial vermarktet und so Lobbyarbeit aus den Parlamenten in die Schulen verlagert.

Gauselmann AG: Nominiert, weil die Spielautomaten-Firma es geschafft hat, über eine Million Euro an Parteien zu überweisen, ohne in den Rechenschaftsberichten die ser Parteien aufzutauchen.

Bundesverband Medizintechnologie & Agentur Weber Shandwick: Nominiert, weil sie Patientenvertretungen für eine vermeintliche Graswurzelkampagne instrumentali siert hat, um erfolgreich die Umsetzung einer Reform der Versorgung mit medizini schen Hilfsmitteln zu verhindern.

RWE & Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe: Nominiert, weil das Energierunternehmen RWE zwei Mitarbeiterstellen in einem Forschungsprojekt der Bundesanstalt finanziert hat, welches Vorschläge für ein verbindliches Regelwerk zum Einsatz der CCS-Technologie in Deutschland erarbeiten sollte.

Deutsche Bank & Josef Ackermann als Vorsitzender des Institute of International Finance (IIF): nominiert, weil sie über einen privilegierten Zugang die günstigen Konditionen für die Finanzbranche bei der Griechenland-Rettung prägten und sich zugleich nach außen irreführend als hart getrof fen darstellten.

Die Abstimmung ( zur Abstimmung >>> ) läuft bis zum 1. Dezember; am 7.12. wird der Gewinner bekannt gegeben.

Dagegen demonstrieren? – zu spät!

Trifft es mich noch? oder »nur« unsere Kinder und Enkel, um deren Wettbewerbsfähigkeit (um welchen Wettbewerb geht es da eigentlich?) sich Frau Merkel ja gerade so sorgt?
Wird geld dann noch eine Rolle spielen, wenn das Klima kippt. Dann würde ich gerne sehen, wie es dann um die Wettbewerbsfähigkeit gestellt ist. Die, die dann wettbewerbsfähig sind, können sich dann vielleicht noch eine lebenswerte Umwelt leisten, auf einer Insel, mit Klimananlage und all inclusive- vielleicht Lummerland.
Der große Rest soll sehen, was aus ihm wird.
Deren Schicksal ist dann alternativlos. Retten wir den EURO!

Rekordsteigerung bei Treibhausgasen
MASSIVER TEMPERATURANSTIEG PROGNOSTIZIERT
Selbst die pessimistischsten Prognosen wurden noch übertroffen.

Riesiger Riss in antarktischem Gletscher entdeckt
Einschnitt ist 30 Kilometer lang und 80 Meter breit

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