|
|||||
 |
Bundesinnenminister Friedrich ist konsequent: Bundesinnenminister Friedrich verteidigt die Beobachtung der Spitze der Linkspartei durch den Verfassungsschutz: “Frau Leutheusser-Schnarrenberger muss wissen, dass alle vor dem Gesetz gleich sind”. Also nicht nur die Die Linke und die NPD, sondern sämtliche Parteien werden ab sofort vom Verfassungsschutz observiert. Unbestätigten Gerüchten zufolge, soll die CSU komplett aus V-Männern des [...] Die FDP trifft sich zur Dreikönigskundgebung in Stuttgart; gäbe es den unterirdischen Bahnhof schon, hätte sich die FDP dort versammeln können. © Klaus Stuttmann, Berlin (Klick aufs Bild) Aber es soll wieder nach oben gehen; dazu braucht man Hilfsmittel. Die Steuersenkungsparole ist ad acta gelegt worden. Was gibt es stattdessen? Frau Homburger versucht [...] Wenn man als Partei kein Programm hat, beschäftigt man sich mit sich selbst! Besonders gefällt mir der kleine FDP-Lappen! © Klaus Stuttmann, Berlin (Klick aufs Bild) Dörings Aussagen zu FDP-Chef Rösler – Liberaler Rohrkrepierer Vor dem SPD-Parteitag: Steinmeier warnt SPD vor Linksruck Kurz vor dem SPD-Parteitag hat Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier seine Partei vor einem Linksruck gewarnt. Die SPD sei gut beraten, weiterhin Maß und Mitte zu halten, sagte Steinmeier der «Frankfurter Rundschau». »Maß und Mitte« (was ist das eigentlich?) hält auch die CDU. Da wäre eine Fusion sinnvoll; das [...] Jetzt wird endlich Deutsch geredet! Wenn jetzt auch nicht mehr die Welt am deutschen Wesen genesen wird, dann doch wenigstens Europa. Schön, dass es Herrn Kauder gibt – Klartext, kein christliches Sozialgefasel, das ist es, was die CDU-Parteitagsdelegierten bejubeln! © Klaus Stuttmann, Berlin (Klick aufs Bild) [...] Mit der Lobbykratie-Medaille will LobbyControl irreführende oder undemokratische Lobbyarbeit ins Rampenlicht rücken. Es soll nicht hingenommen werden, dass die Politik immer stärker durch irreführende Methoden, problematische Verflechtungen und das Übergewicht finanzstarker Lobbyisten verzerrt wird. Die Kandidaten für die Lobbykratiemedaille stehen beispielhaft für verschiedene Formen undemokratischer Lobbyarbeit. Dabei geht es LobbyControl nicht nur um den [...] via Frei Denken – der Autor schreibt: Mein Ziel war es eine umfassende wissenschaftliche Arbeit über die Piratenpartei in Deutschland anzufertigen, deren Blick sich vor allem nach innen richten sollte. Im Ergebnis sind dabei 270 Seiten inklusive der Anhänge Feldbericht und Fragebogen herausgekommen. Eingegangen bin ich dabei zunächst auf die Entwicklung der schwedischen (ersten) Piratenpartei, [...] |
||||
|
Copyright © 2010 - 2012 wasserscheide - All Rights Reserved |
|||||
Diskussion