wasserscheide

Merkel holpert weiter

Observator — Tue, 15 May 2012 08:24:26 +0000

Durch nichts zu beeindrucken – sie braucht keine Räder.

Blätter – Heft Mai 2012

Observator — Sat, 05 May 2012 08:37:56 +0000

Die aktuellen Mai-»Blätter« sind erschienen.

Aus dem Inhalt:

Gaucksche Wundertüte
von Albrecht von Lucke
Der neue Bundespräsident war nur wenige Tage in Amt und Würden, da hatte er schon die Antwort auf die Frage gegeben, warum die Bundeskanzlerin ihn bis zuletzt verhindern wollte. Bereits Gaucks umjubelter Auftritt in Polen machte deutlich, dass Angela Merkel ein ernsthafter Konkurrent in der Repräsentation der Bundesrepublik nach außen erwachsen ist.

Israel, USA vs. Iran oder: Das Undenkbare denken
von Jonathan Schell
Die Frage, wie mit dem Atomprogramm des Iran umzugehen sei, ist ein politisches Rätsel ersten Ranges, sowohl für die Vereinigten Staaten wie für die ganze Welt.

Schade Deinem Nachbarn
von Ingo Schmidt
Die Atempause im Kampf gegen die Auswirkungen der Eurokrise währte nur kurz. Nach Griechenland steht als nächstes Spanien im Fokus der Finanzmärkte, die Notlage des hochverschuldeten und vor einer Rezession stehenden Krisenlandes spitzt sich weiter zu.

Netz ohne Vertrauen: Die neue Mega-Öffentlichkeit
von Christoph Kappes
Facebook, das größte soziale Netzwerk der Welt, geht in diesem Monat an die Börse, und die Erwartungen sind hoch: Der Konzern, der über die Nutzerprofile von rund 850 Millionen Menschen verfügt, hofft, die Rekordsumme von mehr als fünf Mrd. US-Dollar zu erzielen.

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Was die Ukraine von China unterscheidet

Observator — Tue, 01 May 2012 10:05:49 +0000

ist die wirtschaftliche und weltpolitische Macht. Die Boykottierung der Olympischen Spiele in Peking wurde seinerzeit nicht ernsthaft in Erwägung gezogen – Argument: Durch die Olympischen Spiele wird der Modernisierungsprozess (mit dem anscheinend eine Beachtung der Menschenrechte durch die Regierung einhergeht?) gefördert. Aber eigentlich war es nur ein Kotau vor der chinesischen Führung und der Macht Chinas.
Die Ukraine steht da schon bescheidener da. Da kann man mal richtig draufhauen, macht sich ja gut. Warum dann aber nur wegen Frau Timoschenko? In den ukrainischen Gefängnissen sind weitere von politisch Verurteilten, deren Gesundheitszustand ähnlich schlecht ist.
Es geht hier nur um Imagepflege der westlichen Politiker. Der Fussball-EM (und der Ukraine) wird es nicht schaden, wenn sie zu Haus bleiben.
Wie sehe es aus, wenn wir jetzt Winter hätten und die Ukraine würde mit der Sperre der Gaspipeline drohen?

Ein gemeinsames Ziel?

Observator — Sat, 28 Apr 2012 14:25:42 +0000

Der Begriff Ziel »bezeichnet einen in der Zukunft liegenden, gegenüber dem Gegenwärtigen im Allgemeinen veränderten, erstrebenswerten und angestrebten Zustand (Zielvorgabe). Ein Ziel ist somit ein definierter und angestrebter Endpunkt eines Prozesses, meist einer menschlichen Handlung. ‘Ziel’ benennt häufig den Erfolg eines Projekts bzw. einer mehr oder weniger aufwendigen Arbeit. Beispiele: das Ziel einer Reise, Qualitätsziele, Unternehmensziele oder das Erreichen einer Zeitvorgabe oder Marke bei einem sportlichen Wettkampf.« Soweit die Definition bei Wikipedia.
Nicht nur Einzelpersonen können ein Ziel haben, sich ein Ziel setzen; auch Personengruppen, -vereinigungen setzen sich Ziele. Wer sich keine Ziele setzt, bleibt ziellos, lebt ziellos. Das ist negativ besetzt, das Ziellose. Wer ohne Ziel lebt, wird von Anderen getrieben, für die Erreichung fremder Ziele benutzt. Aber gibt es wirklich jemanden, der ziellos lebt? Selbst der, der nur überleben will, hat ein Ziel: das Überleben.
Gibt es ein Ziel, welches für die Menschheit als Ganzes gilt? Ist es nur das Überleben der Menschheit – ein Ziel, das nicht bewusst gesetzt wurde, sondern aus der Evolution resultiert und das wir mit allen anderen Lebewesen gemein haben? Ist es nicht mehr? Muss/sollte die Menschheit ein gemeinsames Ziel haben, ein Ziel, das gemeinsam bewusst gewählt wurde?

Piraten auf einem Auge naturgemäß blind

Observator — Mon, 23 Apr 2012 18:15:05 +0000

Deshalb also die Augenklappe!

Lobbyisten nach wie vor in Ministerien tätig

Observator — Wed, 11 Apr 2012 16:37:41 +0000

Gelesen bei Lobbycontrol:

Die Bundesregierung lässt weiterhin Lobbyisten direkt in den Ministerien mitarbeiten. Das zeigt der aktuelle Bericht über sogenannte “externe Mitarbeiter” in den Bundesbehörden für das zweite Halbjahr 2011. Besonders brisant sind zwei Mitarbeiter des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), die im Auswärtigen Amt und im Entwicklungsministerium eingesetzt werden.

Der BDI-Mitarbeiter im Auswärtigen Amt soll sich dort laut Bericht mit folgenden Themen beschäftigen: “Investitionsgarantien, Organisation von Projekten der Außenwirtschaftsförderung und der strukturellen Verbesserung der Zusammenarbeit mit Wirtschaftsverbänden”. Damit berührt seine Tätigkeit dort klar die kommerziellen Interessen der BDI-Mitglieder.

Was der FDP die Hotels, sind den Piraten die Feiernden

Observator — Fri, 06 Apr 2012 08:15:13 +0000

Wenn schon, dann richtig – dann die Feiertage abschaffen und nicht nur das Tanzverbot bekämpfen.

Individuum vor dem Kollektiv – FDP beschließt Auflösung

Observator — Sun, 01 Apr 2012 08:39:21 +0000

Konsequent der Parteiprogrammatik »Individuum vor dem Kollektiv«, hat die FDP die Selbstauflösung beschlossen. Als streng dem Individuum verpflichtet, kann man nicht gleichzeitig ein Parteikollektiv betreiben.

Blätter – Heft April 2012

Observator — Fri, 30 Mar 2012 17:24:10 +0000

Die aktuellen April-»Blätter« sind erschienen.

Aus dem Inhalt:

»Wart’s ab, Richard!«
von Norbert Seitz
Nachdem soeben Joachim Gauck durchaus gegen den anfänglichen Willen der Bundeskanzlerin zum elften Bundespräsidenten gewählt wurde, werden quer durch sämtliche Lager alte Rechnungen aufgemacht.

Solidarisches Sanieren
von Christian Woltering und Ulrich Schneider
Die Debatte über die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ist fast so alt wie die Bundesrepublik selbst. Und doch hat man die Frage danach, auf welchem Weg ein ausgeglichener Staatshaushalt geschaffen werden soll, jahrzehntelang immer gleich beantwortet.

Genossenschaft und gutes Leben
von Elmar Altvater
Die Aufmerksamkeit aller Klima- und Entwicklungspolitiker wie -Aktivisten richtet sich bereits auf die kommende UN-Mammutkonferenz „Rio+20“. Vielleicht hat deshalb kaum jemand bemerkt, dass wir uns seit dem 1. Januar 2012 im UN-Jahr der Genossenschaften befinden.

Ratlos am Hindukusch
von Thomas Ruttig
Die Hiobsbotschaften aus Afghanistan reißen nicht ab: Mitte März ermordete ein Angehöriger der US-Special Forces in der Provinz Kandahar im Süden des Landes wahllos 16 Zivilisten, unter ihnen zahlreiche Frauen und Kinder.

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Ein Glaubwürdigkeitsproblem

Observator — Mon, 26 Mar 2012 18:17:00 +0000

haben die FDP und die Grünen. Die FDP ist gerade dabei, sich zu verabschieden. Lediglich der Mitleidseffekt kann da noch etwas retten oder zumindest hinauszögern.

Zu alt sind sie sicher nicht (auch bei den Piraten sind Alte), aber keiner nimmt ihnen mehr das ab, was sie früher von den etablierten Parteien unterschieden hat. Irgendwann gehört man zu den etablierten.